Für häufig vorkommende Delikte wurden Orientierungspunkte entwickelt, an denen sich der Richter bei der Bestimmung der zu verhängenden Strafe orientieren kann.
Im Landelijk Overleg Vakinhoud Strafrecht (LOVS) sind alle Strafrechtsabteilungen der Gerichte und Gerichtshöfe vereint. Ziel des LOVS ist die Förderung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit, Sachkenntnis und Verbesserung der Arbeitsprozesse. Im Hinblick auf diese Zielsetzung veröffentlicht das LOVS verschiedene Empfehlungen und Handreichungen, die in Absprache und Zusammenarbeit mit Strafrichtern zustande gekommen sind. Diese Empfehlungen und Handreichungen binden den einzelnen Strafrichter in einer konkreten Sache nicht.
Im Laufe der Jahre wurden vom LOVS auch andere Vereinbarungen zur Förderung der Rechtseinheit getroffen, darunter Rundungsregeln bei Geldbußen, Normbeträge für den Schadensersatz wegen „zu Unrecht“ in Versicherung oder Untersuchungshaft verbrachter Zeit, Standardvergütungen ex Art. 89 und 591a Wetboek van Strafvordering und Ersatzhaft bei Geldbußen, Schadensersatzmaßnahmen und gemeinnütziger Arbeit.
Verantwortung
Das LOVS (Landelijk Overleg Vakinhoud Strafrecht, ehemals Landelijk overleg van voorzitters van de strafsectoren van de gerechtshoven en de rechtbanken) hat 1998 einen ersten Anstoß gegeben, um zu einer konsistenten landesweiten Strafzumessungspolitik zu gelangen. Es wurde beschlossen, im Laufe der Zeit für eine Reihe häufig vorkommender Delikte ein Strafmaß (Orientierungspunkt) anzugeben, an dem sich der Richter bei der Verhängung der Strafe orientieren kann.
Orientierungspunkte geben die Strafe wieder, die Richter für die modale Tat (die häufigste Erscheinungsform der strafbaren Handlung) zu verhängen pflegen. Sie kommen nach einer Inventarisierung der Praxis der Strafzumessung und nach Konsultation aller Gerichte zustande. Die Orientierungspunkte werden auf Vorschlag der Commissie Rechtseenheid vom LOVS festgelegt. Im Jahr 2016 wurden den bestehenden Orientierungspunkten für die Strafzumessung neue Orientierungspunkte für die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts hinzugefügt. Diese Orientierungspunkte werden von der Expertengroep jeugdrechters vorbereitet und anschließend vom LOVS festgelegt, nachdem die Commissie Rechtseenheid angehört wurde. Nach der Festlegung werden sie auf der Website www.rechtspraak.nl veröffentlicht.
Orientierungspunkte bilden einen Ausgangspunkt für das Nachdenken über die zu verhängende Strafe. Sie bieten dem Richter eine Handhabe und die Möglichkeit, bei der Strafzumessung auf eine landesweite Praxis zu verweisen. Die Orientierungspunkte binden den Richter nicht. Er ist in individuellen Fällen dafür verantwortlich, eine angemessene Strafe zu bestimmen und zu verhängen.
Den Orientierungspunkten für die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts werden eine Reihe von Anmerkungen vorangestellt, die der (Kinder-)Richter bei der Strafzumessung berücksichtigen kann.
Neben diesen Instrumenten zur Förderung der Rechtseinheit bei der Strafverhängung wurde im Laufe der Jahre vom LOVS eine Reihe von Vereinbarungen zur Förderung der Rechtseinheit getroffen. Beispiele dafür sind die Rundungsregeln bei Geldbußen, die Normbeträge für den Schadensersatz wegen „zu Unrecht“ in Versicherung oder Untersuchungshaft verbrachter Zeit, die Standardvergütungen für Kosten der Rechtsberatung und die Tabellen für Ersatzhaft bei Geldbußen und Beugehaft bei Schadensersatzmaßnahmen und Ersatzhaft bei gemeinnütziger Arbeit. Diese LOVS-Vereinbarungen sind ebenfalls in diesem Dokument enthalten. Auch dabei wird zwischen LOVS-Vereinbarungen für die Verhandlung aufgrund des Erwachsenenstrafrechts und für die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts unterschieden. Soweit keine separaten LOVS-Vereinbarungen für die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts aufgenommen wurden, kann auf die LOVS-Vereinbarungen für die Verhandlung aufgrund des Erwachsenenstrafrechts zurückgegriffen werden.
Die Commissie Rechtseenheid evaluiert regelmäßig, ob die Orientierungspunkte und LOVS-Vereinbarungen noch ausreichend an die Praxis anschließen oder ob hier Änderungen vorgenommen werden müssen. In Bezug auf die Orientierungspunkte und LOVS-Vereinbarungen für die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts lässt sich die Commissie Rechtseenheid dabei von der Expertengroep jeugdrechters beraten.
Das Landelijk Bureau Vakinhoud rechtspraak ist für die Veröffentlichung der (aktualisierten) Orientierungspunkte und LOVS-Vereinbarungen verantwortlich.
