F\u00fcr h\u00e4ufig vorkommende Delikte wurden Orientierungspunkte entwickelt, an denen sich der Richter bei der Bestimmung der zu verh\u00e4ngenden Strafe orientieren kann.<\/p>\n\n
Im Landelijk Overleg Vakinhoud Strafrecht (LOVS) sind alle Strafrechtsabteilungen der Gerichte und Gerichtsh\u00f6fe vereint. Ziel des LOVS ist die F\u00f6rderung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit, Sachkenntnis und Verbesserung der Arbeitsprozesse. Im Hinblick auf diese Zielsetzung ver\u00f6ffentlicht das LOVS verschiedene Empfehlungen und Handreichungen, die in Absprache und Zusammenarbeit mit Strafrichtern zustande gekommen sind. Diese Empfehlungen und Handreichungen binden den einzelnen Strafrichter in einer konkreten Sache nicht. <\/p>\n\n
Im Laufe der Jahre wurden vom LOVS auch andere Vereinbarungen zur F\u00f6rderung der Rechtseinheit getroffen, darunter Rundungsregeln bei Geldbu\u00dfen, Normbetr\u00e4ge f\u00fcr den Schadensersatz wegen \u201ezu Unrecht\u201c in Versicherung oder Untersuchungshaft verbrachter Zeit, Standardverg\u00fctungen ex Art. 89 und 591a Wetboek van Strafvordering und Ersatzhaft bei Geldbu\u00dfen, Schadensersatzma\u00dfnahmen und gemeinn\u00fctziger Arbeit.<\/p>\n\n
Verantwortung<\/strong><\/p>\n\n Das LOVS (Landelijk Overleg Vakinhoud Strafrecht, ehemals Landelijk overleg van voorzitters van de strafsectoren van de gerechtshoven en de rechtbanken) hat 1998 einen ersten Ansto\u00df gegeben, um zu einer konsistenten landesweiten Strafzumessungspolitik zu gelangen. Es wurde beschlossen, im Laufe der Zeit f\u00fcr eine Reihe h\u00e4ufig vorkommender Delikte ein Strafma\u00df (Orientierungspunkt) anzugeben, an dem sich der Richter bei der Verh\u00e4ngung der Strafe orientieren kann. <\/p>\n\n Orientierungspunkte geben die Strafe wieder, die Richter f\u00fcr die modale Tat (die h\u00e4ufigste Erscheinungsform der strafbaren Handlung) zu verh\u00e4ngen pflegen. Sie kommen nach einer Inventarisierung der Praxis der Strafzumessung und nach Konsultation aller Gerichte zustande. Die Orientierungspunkte werden auf Vorschlag der Commissie Rechtseenheid vom LOVS festgelegt. Im Jahr 2016 wurden den bestehenden Orientierungspunkten f\u00fcr die Strafzumessung neue Orientierungspunkte f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts hinzugef\u00fcgt. Diese Orientierungspunkte werden von der Expertengroep jeugdrechters vorbereitet und anschlie\u00dfend vom LOVS festgelegt, nachdem die Commissie Rechtseenheid angeh\u00f6rt wurde. Nach der Festlegung werden sie auf der Website www.rechtspraak.nl ver\u00f6ffentlicht. <\/p>\n\n Orientierungspunkte bilden einen Ausgangspunkt f\u00fcr das Nachdenken \u00fcber die zu verh\u00e4ngende Strafe. Sie bieten dem Richter eine Handhabe und die M\u00f6glichkeit, bei der Strafzumessung auf eine landesweite Praxis zu verweisen. Die Orientierungspunkte binden den Richter nicht. Er ist in individuellen F\u00e4llen daf\u00fcr verantwortlich, eine angemessene Strafe zu bestimmen und zu verh\u00e4ngen. <\/p>\n\n Den Orientierungspunkten f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts werden eine Reihe von Anmerkungen vorangestellt, die der (Kinder-)Richter bei der Strafzumessung ber\u00fccksichtigen kann.<\/p>\n\n Neben diesen Instrumenten zur F\u00f6rderung der Rechtseinheit bei der Strafverh\u00e4ngung wurde im Laufe der Jahre vom LOVS eine Reihe von Vereinbarungen zur F\u00f6rderung der Rechtseinheit getroffen. Beispiele daf\u00fcr sind die Rundungsregeln bei Geldbu\u00dfen, die Normbetr\u00e4ge f\u00fcr den Schadensersatz wegen \u201ezu Unrecht\u201c in Versicherung oder Untersuchungshaft verbrachter Zeit, die Standardverg\u00fctungen f\u00fcr Kosten der Rechtsberatung und die Tabellen f\u00fcr Ersatzhaft bei Geldbu\u00dfen und Beugehaft bei Schadensersatzma\u00dfnahmen und Ersatzhaft bei gemeinn\u00fctziger Arbeit. Diese LOVS-Vereinbarungen sind ebenfalls in diesem Dokument enthalten. Auch dabei wird zwischen LOVS-Vereinbarungen f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Erwachsenenstrafrechts und f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts unterschieden. Soweit keine separaten LOVS-Vereinbarungen f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts aufgenommen wurden, kann auf die LOVS-Vereinbarungen f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Erwachsenenstrafrechts zur\u00fcckgegriffen werden. <\/p>\n\n Die Commissie Rechtseenheid evaluiert regelm\u00e4\u00dfig, ob die Orientierungspunkte und LOVS-Vereinbarungen noch ausreichend an die Praxis anschlie\u00dfen oder ob hier \u00c4nderungen vorgenommen werden m\u00fcssen. In Bezug auf die Orientierungspunkte und LOVS-Vereinbarungen f\u00fcr die Verhandlung aufgrund des Jugendstrafrechts l\u00e4sst sich die Commissie Rechtseenheid dabei von der Expertengroep jeugdrechters beraten. <\/p>\n\n Das Landelijk Bureau Vakinhoud rechtspraak ist f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung der (aktualisierten) Orientierungspunkte und LOVS-Vereinbarungen verantwortlich.<\/p>\n\n